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13
Feb
2020

Gewerblicher Rechtsschutz

BREXIT – The Final Countdown

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

BREXIT – The Final Countdown
We're leaving together,
But still it's farewell
And maybe we'll come back
To earth, who can tell?

UK hat EU zum 31.01.21020 verlassen
Die vorstehenden Zeilen des wohl bekanntesten Hits der Band Europe (kann dieser Name Zufall sein?) nebst dem eingängigen Synthesizer-Intro kommen einem in den Sinn, wenn man an den am 31. Januar 2020 nun tatsächlich erfolgten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs denkt.

Was bedeutet der erfolgte EU-Austritt für Unionsmarken und EU-Designs?
Zunächst einmal ändert sich nichts. Denn im Austrittsvertrag wurde eine Übergangsphase bis zum 31.12.2020 vereinbart, in dem das EU-Recht und damit auch der Schutz von Unionsmarken/IR-Marken mit Schutzerstreckung auf die EU sowie EU-Designs im Vereinigten Königreich ohne weiteres fort gilt.

Wie geht es am 1. Januar 2021 weiter?
Das Austrittsabkommen sieht vor, dass zum 1. Januar 2021 automatisch und kostenfrei inhaltsgleiche UK-Marken und Designs mit derselben Priorität der EU-Rechte generiert werden. Inhaber haben die Möglichkeit des „opt-out“, d. h. sie können nach dem 1. Januar 2021 den Antrag stellen, dass sie kein eingetragenes UK-Recht wünschen.

Inhaber von zum 1. Januar 2021 anhängigen Unionsmarken-/Designanmeldungen können binnen einer Frist von 9 Monaten die zusätzliche Anmeldung einer inhalt- und prioritätsgleichen UK-Marken-/Designanmeldung beantragen.

Kein Rechtsverlust
Ein Rechtsverlust tritt also erfreulicherweise nicht ein. Über die weiteren Details, etwa der Benennung von UK-Vertretern für die neu entstandenen nationalen Marken/Designs, werden wir Sie natürlich rechtzeitig vor dem 1. Januar 2021 auf dem Laufenden halten und stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung.  

Hier finden Sie nützliche Hinweise der britischen Regierung rund um das Thema Marken und Designs nach dem EU-Austritt.

P.S. Das Synthesizer-Intro von Europe wurde übrigens 13 Jahre später von der „Hamburger Schule“ Band Tocotronic in ihrem Song „Let there be rock“ gecovert. Das hat natürlich überhaupt nichts mit dem BREXIT zu tun …

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