31
Jul
2017

Kapitalmarktrecht

Erfordernis eines Legal Entity Identifiers (LEI) für Bankkunden

Dr. Hans Mewes

Verschärfte Anforderungen an die Durchführung meldepflichtiger Wertpapiergeschäfte ab Januar 2018

Im Hinblick auf die künftige Vornahme von Wertpapiergeschäften (Geschäfte mit Investmentfonds sind z. T. ausgenommen) normiert das neu gefasste Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) nunmehr das Erfordernis einer sog. Rechtsträgerkennung. Das bedeutet, dass juristische Personen des Privatrechts (namentlich Kapital- und Personenhandelsgesellschaften sowie Stiftungen und Vereine), die solche Geschäfte tätigen oder beispielsweise ein Finanzdienstleistungs- oder Kreditinstitut mit der eigenen Vermögensverwaltung beauftragen, künftig einen „Legal Entity Identifier“ (LEI) benötigen, damit die genannten Geschäfte ausgeführt werden können/dürfen – und nicht von dem eingeschalteten Institut zurückgewiesen werden. Soweit das diesbezügliche neue Recht ab Anfang 2018 in Kraft tritt und solche Wertpapiergeschäfte künftig getätigt werden sollen, empfiehlt es sich, bereits frühzeitig – ggf. nach entsprechender Abstimmung mit der „Hausbank“ – einen solchen LEI (in der Form einer 20stelligen Kennung) zu beantragen. Zugelassene Vergabestellen für die online-Beantragung eines LEI finden sich unter der Website www.gleif.org/de, die auch ansonsten verschiedene weitere Informationen in diesem Zusammenhang bereithält.

Für natürliche Personen und deren Wertpapierhandelsgeschäfte gilt die genannte Verpflichtung zur Rechtsträgerkennung mittels LEI nicht.

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