Die Corona-Pandemie hat in vielen Unternehmen einen kräftigen Digitalisierungsschub bewirkt. Ein Effekt davon sind „Webinare“, also online stattfindende Seminare oder Kurse, die wie Pilze aus dem Boden sprießen. Bei der Nutzung des Begriffs „Webinar“ ist jedoch Vorsicht geboten, denn er ist im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) bereits seit dem Jahr 2003 als Marke eingetragen.

Dies bedeutet, dass ausschließlich der Markeninhaber berechtigt ist, „Webinar“ zu nutzen. Der Schutz gilt laut Waren- und Dienstleistungsverzeichnis unter anderem für die „Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien“ das „Bereitstellen von Informationen im Internet“ sowie für die „Veranstaltung und Durchführung von Seminaren“. Der Markeninhaber kann daher allen anderen verbieten, den Begriff „Webinar“ ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr für diese Waren oder Dienstleistungen zu nutzen.

Durchsetzen kann der Markeninhaber seine Rechte mit Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann er auch den Gewinn herausverlangen, den der Dritte durch die Nutzung des Begriffs erwirtschaftet hat.

Zwar ist bislang noch nicht bekannt geworden, dass der Markeninhaber solche Ansprüche im Rahmen von kostenpflichtigen Abmahnungen geltend gemacht hat. Allerdings ist dieses Risiko bei der Nutzung des Begriffs „Webinar“ in Deutschland für online stattfindende Seminare durchaus konkret, weil die Marke (noch) eingetragen ist.

Natürlich können Abmahnungen wegen der Nutzung des Begriffs entgegen gehalten werden, dass der Begriff „Webinar“ in den allgemeinen Sprachgebrauch (und sogar den Duden) eingegangen und für die Bezeichnung einer Dienstleistung – hier das Durchführen von Online-Seminaren – üblich geworden ist. Der Markenschutz könnte also verfallen sein. Daher wird der Begriff nicht mit Online-Seminaren des Markeninhabers, sondern mit Online-Seminaren jedweder Anbieter in Verbindung gebracht. Ähnliche Beispiele für einen Verfall des Markenschutzes sind das „Googeln“ für die Suche von Begriffen im Internet oder die Bezeichnung „Tempo“ für Papiertaschentücher aller Art. Ein weiterer Grund für einen Verfall könnte auch sein, dass der Markeninhaber wohl selbst gar keine Webinare anbietet, seine Marke also nicht nutzt. So erstaunt es nicht, dass in den letzten Tagen beim DPMA bereits mehrere Anträge auf Erklärung des Verfalls gestellt worden sind.

Allerdings ist der Nutzer des Begriffs „Webinar“ momentan dennoch dem Risiko von Abmahnungen ausgesetzt.

Praxistipp
Solange die Marke „Webinar“ nicht gelöscht ist, genießt sie Schutz. Deshalb sollte man momentan darauf verzichten, diesen Begriff markenmäßig zu nutzen. Sofern man wegen der Nutzung von „Webinar“ abgemahnt werden sollte, sollte man die Abmahnung keinesfalls ignorieren und untätig bleiben, sondern fachkundigen Rechtsrat einholen.

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