27
May
2020

Kunst und Kultur

Kunst und Konfliktlösung: Court of Arbitration for Art als neues spezialisiertes Schiedsgericht

Meike Isabel Bever, LL.M.

Das Netherlands Arbitration Institute (NAI) und die Haager Stiftung Authentication in Art haben 2019 den Court of Arbitration for Art (CAfA) ins Leben gerufen. Inzwischen sind 170 Experten ernannt worden, die zur Streitbeilegung in Schieds- und Mediationsverfahren zur Verfügung stehen.

Ziel des CAfA ist es, ein Forum zu schaffen, in dem Rechtsstreitigkeiten im künstlerischen Sektor außerhalb staatlicher Gerichte beigelegt werden. Die Zuständigkeit des CAfA erstreckt sich auf die Kunst und den Kunstmarkt im weitesten Sinne und erfasst Streitigkeiten über die Authentizität künstlerischer Arbeiten, Restitutionsangelegenheiten, Urheberrecht, den Kunsthandel nebst Versicherungssachen, Eigentums- und Provenienzfragen sowie Nachfolge- und Trust-Themen. Das Regelwerk der neu geschaffenen Institution (Schiedsgerichtsordnung, Mediationsordnung, Musterklauseln etc.) ist auf der Homepage des CAfA abrufbar. 

Vorteil: Qualifizierter Spruchkörper 
Schon länger wird in der Wissenschaft eine Lanze für mehr Schiedsverfahren in bestimmten Sektoren der Kunstwelt gebrochen (vgl. etwa den Beitrag von Weller, SchiedsVZ 2019, 5 ff.). Denn viele Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit kommen in der Kunstbranche besonders zum Tragen. Zum Beispiel dürften spezifische Branchenkenntnisse oder kunsthistorisches Fachwissen bei staatlichen Gerichten in aller Regel fehlen, während die Parteien im schiedsgerichtlichen Verfahren einen Spruchkörper bestimmen können, der über entsprechende Spezialkenntnisse verfügt. Der CAfA stellt außerdem nicht nur besonders qualifizierte Schiedsrichter zur Verfügung, sondern auch einen eigens rekrutierten „Expert Pool“ für Materialanalyse und Provenienzfragen.

Außerdem: Mehr Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
Für den Kunstbereich interessant sind Schiedsverfahren außerdem, weil dieser Bereich stark von internationalen Sachverhalten geprägt ist. An einer Vielzahl der Kunstverkäufe sind Parteien aus unterschiedlichen Staaten beteiligt. Ohne Schiedsklausel drohen Rechtsstreitigkeiten in fremden Jurisdiktionen und damit einhergehende erhebliche Unsicherheiten und Schwierigkeiten, und zwar auch bei der Vollstreckung eines erwirkten Titels im Ausland. Diese Schwierigkeiten können durch eine Schiedsvereinbarung erheblich reduziert werden. Allerdings bleibt das niederländische Schiedsrecht ergänzend auf CAfA-Verfahren anwendbar. Zudem sind staatliche Gerichte in den Niederlanden für Hilfs- und Überwachungsaufgaben zuständig. Es besteht also auch bei Verfahren vor dem CAfA ein gewisser Auslandsbezug.

Vertraulichkeit hingegen nicht immer gewünscht 
Ob darüber hinaus auch die Vertraulichkeit, die alternative Streitbeilegungsmechanismen von staatlichen Verfahren unterscheidet, als vorteilhaft gewertet wird, ist eine Frage des Einzelfalls. Nicht selten ist die öffentliche Aufmerksamkeit, die staatliche Prozesse im Kunstbereich häufig erregen, jedenfalls für eine Partei ein erwünschter Bestandteil der Prozesstaktik oder zumindest ein willkommener Marketing-Effekt (auch dazu siehe Weller, SchiedsVZ 2019, 5 ff.). Insbesondere bei Streitigkeiten über die Echtheit eines Kunstwerks dürfte die Vertraulichkeit eines Schiedsverfahren hingegen regelmäßig den Interessen der Beteiligten entsprechen, um den Marktwert des Kunstwerks nicht zu gefährden. Bemerkenswert ist insofern, dass die Schiedsordnung der CAfA bei der Veröffentlichung der Schiedssprüche nur eine Anonymisierung der Parteien, nicht jedoch des Kunstwerks vorschreibt. Es besteht für die Parteien allerdings die Möglichkeit, der Veröffentlichung zu widersprechen. 

Erste Anfragen bereits platziert
Natürlich standen und stehen bei Streitigkeiten mit Bezug zu Kunst und dem Kunstmarkt auch die seit Langem existierenden, führenden Schiedsinstitutionen den Parteien zur Verfügung. Darauf wurde jedoch in der Vergangenheit selten zurückgegriffen. Die Einführung des spezialisierten CAfA soll dem Schiedsverfahren in der Kunstbranche zu neuer Geltung verhelfen. Wie The Art Newspaper berichtet, gibt es beim CAfA trotz der Covid-19-Pandemie schon erste Anfragen.

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