08
Feb
2022

Rechnungslegung

Rückstellungen für BP Kosten

Michael Kapitza

Grundsätzlich dürfen für BP Risiken keine Rückstellungen gebildet werden. Grundsätze haben es aber an sich, dass in engen Grenzen von Ihnen abgewichen werden darf. Dies gilt auch für diesen Themenblock.

Wenn eine Betriebsprüfung von einem Unternehmen erwartet werden kann, darf sehr wohl eine Rückstellung gebildet werden. Dies wurde durch verschiedene BFH-Urteile bestätigt. Regelmäßig ist dies dann der Fall, wenn eine sogenannte Prüfungsanordnung vorliegt. Studiert man die zu diesem Themenblock ergangene Rechtsprechung so wird klar, dass bereits eine hohe Wahrscheinlichkeit (z. B. 80 %) für eine Betriebsprüfung genügt, um eine Rückstellung zu rechtfertigen. 

In diesem Zusammenhang ist es also u. a. von Bedeutung die BP Historie zu betrachten und daraus eine Wahrscheinlichkeit zu einer anstehenden Betriebsprüfung abzuleiten (z. B. Anschlussprüfung o. ä.).

Unglücklicherweise umfassen die rückstellungsfähigen Kosten nur die durch eine BP selbst verursachten Kosten, wie Raumkosten, Kosten für die Bereitstellung von IT-Zugängen und voraussichtliche Beratungskosten des Steuerberaters. Eben alle Kosten, die einem Unternehmen typischerweise durch eine Betriebsprüfung entstehen. Umstritten, aber grundsätzlich von der BFH-Rechtsprechung gedeckt, sind sogenannte „sowieso“ Kosten, z. B. Personalkosten des eigenen Rechnungswesens. Hierbei erlaubt der BFH erwartete Mehrkosten zurückzustellen. Soweit die Kosten „sowieso“ angefallen wären, ist die Rückstellungsbildung kritisch zu hinterfragen.

Grundsätzlich ist dieser Ansatz in Handels- und Steuerbilanz identisch zu übernehmen. Wie bei allen anderen Rückstellungen ist gegebenenfalls zwischen Einzel- und Gemeinkosten zu differenzieren. Da in den hier betrachteten Fällen von einer kurzfristig anstellenden Betriebsprüfung ausgegangen werden kann, dürften Abzinsungsfragen eher von untergeordneter Bedeutung sein. 

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