18
May
2020

Rechnungslegung

Vorläufige Jahresabschlüsse bis man Corona überbrücken kann?

Michael Kapitza

Der Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, der bei mittelgroßen und großen Kapitalgesellschaften um den Lagebericht zu erweitern ist, ist von den gesetzlichen Vertretern der Kapitalgesellschaft aufzustellen (§ 264 Abs. 1 Satz 1 HGB). Aufstellungsverpflichtet sind demnach die gesetzlichen Vertreter: bei der Aktiengesellschaft der Vorstand und zwar bei mehreren Vorstandsmitgliedern der Vorstand in seiner Gesamtheit (§ 77 Abs. 1 AktG).

"Aufstellung" des Jahresabschlusses bedeutet, dass die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Anhang erstellt werden. Dies setzt die Erledigung der Abschlussarbeiten voraus. Bei dem aufgestellten Jahresabschluss darf es sich nicht nur um einen Entwurf handeln; aufgestellt ist der Jahresabschluss erst, wenn eine aus der Sicht des Zeitpunkts der Aufstellung des Jahresabschlusses endgültige Bilanz, eine endgültige Gewinn- und Verlustrechnung und ein endgültiger Anhang erstellt worden sind.

Nach der Aufstellung ist der Jahresabschluss von den zu seiner Aufstellung verpflichteten Personen zu unterzeichnen (§ 245 HGB). Es ist daher ordnungsgemäß, wenn der Jahresabschluss erst unmittelbar nach der Feststellung durch den Vorstand unterschrieben wird.

Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind bei großen und mittelgroßen Kapitalgesellschaften in den ersten 3 Monaten des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr aufzustellen; für kleine Kapitalgesellschaften verlängert sich die Aufstellungsfrist auf 6 Monate, wenn dies einem ordnungsgemäßen Geschäftsgang entspricht (§ 264 Abs. 1 Sätze 3, 4 HGB). Diese Aufstellungsfrist ist zwingend, sie kann durch die Satzung weder verlängert noch verkürzt werden. Die Vorschrift stellt aber lediglich eine Ordnungsvorschrift dar, sodass ein Verstoß hiergegen keine unmittelbaren Konsequenzen hat.

Ein als vorläufig markierter Jahresabschluss ist daher – auch wenn er unterschrieben ist – nicht endgültig und kann – zumindest innerhalb der gesetzlichen Aufstellungsfristen – jederzeit problemlos geändert werden. Folglich ist ein Jahresabschluss solange kein „richtiger Jahresabschluss“ bis er als solcher entweder gekennzeichnet ist oder aber den Umständen nach als final angesehen werden muss.

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