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Aktuelles aus den Bereichen
Recht, Steuern und Wirtschaftsprüfung

Dr. Christian Kube

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christian.kube@esche.de

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Persönliche Daten 
  • Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
  • Referendariat am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht mit u. a. Stationen bei einer internationalen Großkanzlei in Hamburg im Bereich gewerblicher Rechtsschutz

Mitgliedschaften
  • Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) e. V.
16
November
2022

Gewerblicher Rechtsschutz

Paulaner Spezi: Zur (Un-)Kündbarkeit einer markenrechtlichen Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarung

Dr. Christian Kube, Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford), Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford), Dr. Christian Kube

Es ist eine Frage der Auslegung, ob ein Lizenzvertrag oder eine Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen vorliegt.

Im Gegensatz zu Lizenzverträgen ist bei Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.

06
Juli
2022

Gewerblicher Rechtsschutz

Zwei Unternehmen – ein Name: Anforderungen an die Werbung Gleichnamiger

Dr. Christian Kube, Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford), Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford), Dr. Christian Kube

Das Recht der Gleichnamigen verlangt, dass ein Hinweis auf die Verschiedenheit zweier Gesellschaften und ihrer Vertriebsgebiete gegeben wird. Der Hinweis muss aber nicht zwingend bereits in der Headline, mit besonders grellem Farbkontrast, oder in einer bestimmten Schriftgröße erfolgen. Das Setzen eines Sternchens ist nicht erforderlich. Die Angabe einer URL zu weiteren Informationen kann ausreichen.

08
April
2022

Gewerblicher Rechtsschutz

„Flying V“-Gitarre: Nachahmungen im Luxussegment erlaubt?

Dr. Christian Kube, Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford), Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford), Dr. Christian Kube

Eine Nachahmung ist nur dann unlauter, wenn bestimmte unlauterkeitsbegründende Umstände hinzukommen. In einer aktuellen Entscheidung stellt der BGH klar, dass solche Umstände bei hochwertigen Nachahmungen im Hochpreissegment, die keine identischen Kopien des Originals sind, nicht ohne weiteres anzunehmen sind.