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Aktuelles aus den Bereichen
Recht, Steuern und Wirtschaftsprüfung

Dr. Jörg Danger

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joerg.danger@esche.de

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Persönliche Daten
  • Universität Freiburg/Breisgau

Mitgliedschaften
  • Arbeitsgemeinschaft Handels- und Gesellschaftsrecht im Deutschen Anwaltverein e.V.
  • Studienvereinigung Kartellrecht e.V.
07
Oktober
2022

Gewerblicher Rechtsschutz

Verfügungsverfahren – Prozesserfolg durch Formfehler des Gegners?

Dr. Christoph Cordes, LL.M., Dr. Jörg Danger

In Verfügungsverfahren mit mündlicher Verhandlung kommt es immer wieder vor, dass Schriftsätze der Parteien erst in der Verhandlung übergeben werden, und zwar in physischer Form.

Damit stellt sich die Frage, ob ein Verstoß gegen die seit dem 01.01.2022 bestehende Pflicht zur elektronischen Einreichung der Schriftsätze gemäß § 130d ZPO vorliegt.

30
September
2020

Kartellrecht

Lkw-Kartell: Etappensieg für Daimler?

Dr. Jörg Danger, Dr. Philipp Engelhoven

Der Bundesgerichtshof In Karlsruhe hat am 23.09.2020 das wegweisende Urteil des OLG Stuttgart 2 U 101/18 zum Lkw-Kartell aufgehoben (KZR 35/19). Das OLG Stuttgart hatte eine kartellbedingte Preiserhöhung von Lkws angenommen, weil die Kartellanten ihre Bruttopreislisten ausgetauscht hatten. Auch ESCHE hat sich in Kartellschadensersatzklagen regelmäßig auf dieses Urteil berufen. Was bedeutet dieses Urteil aus Karlsruhe? Ist es mehr als ein Etappensieg für den Stuttgarter Automobilhersteller?