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Aktuelles aus den Bereichen
Recht, Steuern und Wirtschaftsprüfung

Laura Iser

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laura.iser@esche.de

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Persönliche Daten
  • Universität Mannheim (LL.B. Unternehmensjurist)
  • Wissenschaftliche Mitarbeit in einer internationalen Wirtschaftskanzlei
  • Rechtsreferendariat mit Stationen in Heidelberg und München

Mitgliedschaften
  • Hamburgischer Anwaltverein e.V.
  • Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen AnwaltVerein e. V.
06
Januar
2023

Arbeitsrecht

Pilotphase abgeschlossen: Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist Pflicht

Dr. Erwin Salamon, Laura Iser

Nach weiteren Verschiebungen ist es nun tatsächlich soweit: Die Teilnahme am Verfahren der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist seit dem 1. Januar 2023 für alle Arbeitgeber verpflichtend. Während die elektronische Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von den Arztpraxen an die Krankenkassen bereits seit längerer Zeit weit überwiegend erfolgt, dürfte es voraussichtlich noch ein wenig dauern, bis alle Arbeitgeber auf das elektronische Verfahren umgestellt haben. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit möglichen rechtlichen und praktischen Herausforderungen bei der Umsetzung.

22
Dezember
2022

Arbeitsrecht

BAG-Grundsatzurteile zum Urlaubsanspruch schaffen (weitgehend) Klarheit

Dr. Erwin Salamon, Laura Iser

Die vom EuGH entwickelten Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers als Aufforderung an den Arbeitnehmer, Urlaub zu nehmen, dies mit dem Hinweis, dass der Urlaub anderenfalls verfällt, sind bekannt. Das BAG hat nun in zwei Entscheidungen (Urteile vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 266/20 sowie 9 AZR 245/19 - Pressemitteilungen) die Vorgaben des EuGH umgesetzt.

12
Dezember
2022

Arbeitsrecht

Neues zur Befristung mit Sachgrund aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung

Laura Iser

Das BAG hat im Urteil vom 01.06.2022 – 7 AZR 151/21 die Anforderungen an die Sachgrundbefristung nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 TzBfG weiter konkretisiert. Die Entscheidung stellt klar, dass eine geschäftsführerähnliche Stellung (wie beispielsweise bei Tätigkeiten als Führungskraft oder in leitenden Positionen) keine Befristung des Arbeitsvertrags aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung rechtfertigt. Dies gilt selbst dann, wenn die Tätigkeit aufgrund einer Satzungsregelung nur für einen bestimmten Zeitraum ausgeübt wird und aufgrund arbeitsvertraglicher Regelungen eine mit einem Geschäftsführer vergleichbare Stellung zu bejahen ist.

14
September
2022

Arbeitsrecht

Nun doch: Pflicht des Arbeitgebers zur Einführung einer Zeiterfassung

Dr. Erwin Salamon, Laura Iser

Am 14.05.2019 hat der EuGH entschieden, dass die dem Gesundheitsschutz dienende Richtlinie 2003/88/E G es zur Durchsetzung ihrer Vorgaben erfordert, eine gesicherte Dokumentation der Arbeitszeiten durchzuführen. Offen blieb, was dies für das deutsche Recht bedeutet. Nachdem zwischenzeitlich – in vergütungsrechtlicher Hinsicht – eine Relevanz dieser Entscheidung relativiert wurde, stand arbeitsschutzrechtlich verbreitet die Frage im Raum, ob die Aufzeichnungspflicht des § 16 Abs. 2 ArbZG auf Grundlage der EuGH-Vorgabe europarechtskonform auszulegen sei. Das BAG geht nun einen anderen Weg – jedoch mit demselben Ergebnis und ganz erheblichen praktischen Konsequenzen.

01
September
2022

Arbeitsrecht

Neuer Referentenentwurf zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung – Maßnahmen größtenteils weiterhin freiwillig

Laura Iser, Dr. Erwin Salamon

Nachdem die bisherige SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung mit Ablauf des 25. Mai 2022 außer Kraft getreten war, hat das Bundesarbeitsministerium jetzt einen neuen Entwurf vorgelegt, um dem erwarteten Anstieg der Infektionszahlen im Herbst zu begegnen. Anders als zunächst erwartet, sieht der nun veröffentlichte Referentenentwurf doch keine generelle Homeoffice-Angebotspflicht vor. Die Betriebe sollen vielmehr ihre Maßnahmen flexibel an das Infektionsgeschehen anpassen.