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Dr. Oliver Stegmann

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Rechtsanwalt Dr. Oliver Stegmann ist seit 2013 Partner der Sozietät Esche Schümann Commichau, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Mediator (DAA). Seine Beratungsschwerpunkte liegen im Presserecht, Urheber-und Verlagsrecht, Patentrecht, Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Vertragsrecht. Dr. Stegmann ist Mitglied in der Deutschen Vereinigung für Gewerb- lichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der Deutsch-Französische Juristenvereinigung e.V. (DFJ) sowie der Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare.

Rückruf der Rückrufpflicht bei Unterlassungsansprüchen?

12

Apr

2019

Gewerblicher Rechtsschutz

Rückruf der Rückrufpflicht bei Unterlassungsansprüchen?

Dr. Oliver StegmannJulian Leucht

Kaum eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im gewerblichen Rechtsschutz wurde in der Vergangenheit so kontrovers diskutiert wie die zu den Rückrufpflichten im Kontext mit Unterlassungsansprüchen. Vor allem in einstweiligen Verfügungsverfahren, mit denen Unterlassungsansprüche in der Regel sehr schnell durchgesetzt werden, besteht bei der Rechtsprechung des BGH die Gefahr, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden. Das sollte bei dieser Verfahrensart eigentlich gerade ausgeschlossen sein.

Adblocker – der Streit geht weiter

10

Apr

2019

Gewerblicher Rechtsschutz

Adblocker – der Streit geht weiter

Dr. Oliver Stegmann

Adblocker filtern Werbung aus Internetseiten, so dass die von vielen Internetnutzern als lästig empfundene Werbung erst gar nicht angezeigt wird. Verlage verdienen mit dieser Werbung Geld und sind in Anbetracht sinkender Auflagenzahlen dringend auf diese Einnahmen angewiesen. Werbeblocker schmälern die Reichweite dieser Werbung und sind aus Sicht der Verlagshäuser ein Problem.

Totenglöckchen des Internets?

28

Mar

2019

Gewerblicher Rechtsschutz

Totenglöckchen des Internets?

Dr. Oliver Stegmann

Die neue EU-Richtlinie zur Reform des Urheberrechts ist heftig umstritten. Wenig überraschend ist, dass zu den Kritikern vor allem Konzerne gehören, die derzeit glänzende Geschäfte mit urheberrechtlich geschützten Inhalten machen. Die Kritik geht so weit, dass die Richtlinie als das Ende des freien Internets angesehen wird.

Hört, hört!

17

Dec

2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Hört, hört!

Dr. Oliver Stegmann

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entscheidet in einer Pressesache, dass rechtliches Gehör auch beim Erlass einstweiliger Verfügungen zu gewähren ist. Der Beschluss dürfte auch Auswirkungen auf Eilverfahren in anderen Rechtsgebieten haben.

Die Not mit den Noten

19

Oct

2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Die Not mit den Noten

Dr. Oliver Stegmann

Schränken deutsche Gerichte die Meinungsfreiheit auf Bewertungsportalen durch das „Notice-and-Takedown-Verfahren“ zu stark ein? Die Möglichkeit, seine Meinung frei zu äußern und damit ohne Furcht vor Konsequenzen Kritik zu üben, ist in einer freien und demokratischen Gesellschaft unerlässlich.

Facebook-Fanpages im Visier der Datenschützer

26

Jun

2018

Datenschutz und IT-RechtGewerblicher Rechtsschutz

Facebook-Fanpages im Visier der Datenschützer

Dr. Oliver Stegmann

Wer trägt die Verantwortung, wenn beim Verarbeiten von Daten auf Facebook-Fanpages datenschutzrechtliche Vorschriften verletzt werden? Facebook, der Betreiber der Fanpage, oder beide? Der EuGH hat Anfang Juni 2018 entschieden, dass die Betreiber der Fanseiten mitverantwortlich sind. Jetzt hat Facebook ein Datenschutz-Update für Seitenbetreiber angekündigt.

Filmen im Bio-Hühnerstall – auch ohne Einwilligung zulässig

22

May

2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Filmen im Bio-Hühnerstall – auch ohne Einwilligung zulässig

Dr. Oliver Stegmann

Der BGH hat mit Urteil vom 10. April 2018 - VI ZR 396/16 entschieden, dass auch heimlich gemachte Filmaufnahmen in Hühnerställen verbreitet werden dürfen. Besondere Brisanz hatte der Fall, weil es sich um Aufnahmen aus Bio-Betrieben handelt.

Geldbuße bis zu 50 Millionen €

28

Mar

2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Geldbuße bis zu 50 Millionen €

Dr. Oliver Stegmann

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist am 1.10.2017 in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, wirksamer gegen Hetze und gefälschte Meldungen (Fake News) in sozialen Netzwerken vorgehen zu können.

Helden des Widerstands: vogelfrei?

13

Mar

2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Helden des Widerstands: vogelfrei?

Dr. Oliver Stegmann

Die Reichweite der Meinungsfreiheit beschäftigt die Gerichte regelmäßig. Und immer wieder muss das Bundesverfassungsgericht korrigierend eingreifen. Wie weit darf man bei der Äußerung seiner Meinung gehen? Wann handelt es sich um Schmähkritik, die sogar Straftatbestände erfüllen kann?

Ohne Not(e)

23

Feb

2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Ohne Not(e)

Dr. Oliver Stegmann

Wer lässt sich schon gerne benoten? Noch dazu von jemandem, der anonym ist und es auch bleibt? Bewertungsportale im Internet sind weitverbreitet, und der Bundesgerichtshof (BGH) hält sie im Grundsatz auch für wichtig und schützenswert.

Schieben eines Einkaufswagens ist Zeitgeschichte

07

Feb

2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Schieben eines Einkaufswagens ist Zeitgeschichte

Dr. Oliver Stegmann

Bildnisse von Personen dürfen nach der gesetzlichen Regelung des Kunsturhebergesetzes (KUG) grundsätzlich nur mit Einwilligung der abgebildeten Person veröffentlicht werden. Ohne Einwilligung ist die Veröffentlichung gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG jedoch dann zulässig, wenn das Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte stammt.

„Patent pending“ mit Nebenwirkung

26

Jan

2018

„Patent pending“ mit Nebenwirkung

Dr. Oliver Stegmann

Wer mit der Aussage „Patent pending“ für ein Produkt wirbt, kann damit gegen Wettbewerbsrecht verstoßen, weil diese Angabe irreführend sein kann. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden (Az. 6 U3973/16). Die anderslautende Entscheidung der Vorinstanz wurde vom OLG aufgehoben.

Quadratisch. Praktisch. Gerettet?

20

Oct

2017

Gewerblicher Rechtsschutz

Quadratisch. Praktisch. Gerettet?

Dr. Oliver Stegmann

Auch dreidimensionale Gestaltungen können als Marken geschützt werden. Bestens bekannt ist beispielsweise die quadratische Tafel Schokolade von Ritter Sport.

Wie gewonnen, so zerronnen – Vorsicht bei pauschalen Vertragsstrafen

18

Sep

2017

Gewerblicher Rechtsschutz

Wie gewonnen, so zerronnen – Vorsicht bei pauschalen Vertragsstrafen

Dr. Oliver Stegmann

Begeht ein Unternehmer einen Wettbewerbsverstoß kann er abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden. Diese Erklärung enthält das Versprechen, den gerügten Verstoß in Zukunft zu unterlassen. Hält sich der Unternehmer nicht daran, muss er eine Vertragsstrafe an den Gläubiger des Unterlassungsanspruchs zahlen.

Es geht weiter – Einzelheiten zur Rückrufpflicht bei Unterlassungsansprüchen

31

Aug

2017

Gewerblicher Rechtsschutz

Es geht weiter – Einzelheiten zur Rückrufpflicht bei Unterlassungsansprüchen

Dr. Oliver Stegmann

Seit der Rescue-Tropfen Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) im Januar ist klar: Wer zur Unterlassung verpflichtet ist, darf sich nicht einfach zurücklehnen und den Vertrieb der verletzenden Ware einstellen, sondern muss sich aktiv um den Rückruf bereits ausgelieferter Produkte bemühen.

Betreiber von Suchmaschinen müssen Suchergebnisse bereinigen

17

Aug

2017

Datenschutz und IT-RechtGewerblicher Rechtsschutz

Betreiber von Suchmaschinen müssen Suchergebnisse bereinigen

Dr. Oliver Stegmann

Google haftet als Störerin für Suchergebnisse, wenn diese auf rechtswidrige Veröffentlichungen von Bildnissen verweisen (LG Frankfurt a. M., Urt. v. 19.02.2017, Az. 2-03 S 16/16). Die Privilegierung des § 8 TMG ist nicht auf die Betreiber von Suchmaschinen anwendbar.

Stumpfe Rasierklingen – Landgericht Düsseldorf untersagt Verkauf von Nachahmerprodukten

03

Aug

2017

Stumpfe Rasierklingen – Landgericht Düsseldorf untersagt Verkauf von Nachahmerprodukten

Dr. Oliver Stegmann

Das scharfe Schwert des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs hat es einmal mehr in die Schlagzeilen geschafft: Ein Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 18. Juli 2017 (Az.: 4a O 66/17) untersagte dem Hersteller Wilkinson Sword, Rasierklingen herzustellen und zu vertreiben, die mit den Rasierern des Konkurrenten Gillette kompatibel sind.

Renaissance der Zwangslizenz? Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Bundespatentgerichts

19

Jul

2017

Renaissance der Zwangslizenz? Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Bundespatentgerichts

Dr. Oliver Stegmann

Der Streit um die Erteilung einer patentrechtlichen Zwangslizenz nach § 24 PatG an einem HIV-Medikaments geht weiter. Nachdem das Bundespatentgericht am 31. August 2016 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die vorläufige Benutzung des Wirkstoffs Raltegravir für das Medikament Isentress erlaubt hatte, hatten die Antragsgegnerinnen und Patentinhaber Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt. Dieser bestätigte nun die erstinstanzliche Entscheidung des Bundespatentgerichts.

Nun also doch: Ende der Störerhaftung für die Betreiber frei zugänglicher WLANs

06

Jul

2017

Gewerblicher Rechtsschutz

Nun also doch: Ende der Störerhaftung für die Betreiber frei zugänglicher WLANs

Dr. Oliver Stegmann

Am vergangenen Freitag, 30. Juni 2017, hat der Bundestag eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) verabschiedet, mit der die sogenannte Störerhaftung der Betreiber von WLANs (Wireless Local Area Networks, auch als Hotspot bezeichnet) abgeschafft wird.

Bewertungsportale: Wann Portalbetreiber für Äußerungen Dritter haften

12

Apr

2017

Gewerblicher Rechtsschutz

Bewertungsportale: Wann Portalbetreiber für Äußerungen Dritter haften

Dr. Oliver StegmannLara Bos

BGH entscheidet: Der Betreiber eines Portals zur Bewertung von Kliniken macht sich die Bewertung eines Patienten zu Eigen, wenn er ohne Rücksprache mit dem Patienten dessen Äußerungen ändert.

„Was raus ist, ist raus“ gilt nicht mehr

20

Feb

2017

Gewerblicher Rechtsschutz

„Was raus ist, ist raus“ gilt nicht mehr

Dr. Oliver Stegmann

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Ende Januar 2017 veröffentlichten Beschluss (29. September 2016, Az. I ZB 34/15 ) die uneinheitliche Rechtsprechung einiger Oberlandesgerichte (OLG) beendet. Es geht um die Frage, ob ein Unternehmer, der beispielsweise wegen eines Wettbewerbsverstoßes Produkte nicht mehr herstellen und ausliefern darf, bereits ausgelieferte Produkte zurückzurufen muss. Im vom BGH entschiedenen Fall ging es um falsch deklarierte „Rescue-Tropfen“.

Augen auf vor dem Setzen von Hyperlinks!

09

Jan

2017

Datenschutz und IT-RechtGewerblicher Rechtsschutz

Augen auf vor dem Setzen von Hyperlinks!

Dr. Oliver Stegmann

Mit Beschluss vom 18.11.2016 hat das Landgericht Hamburg (Az.: 310 O 402/16) im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 8.9.2016, C-160/15 - GS Media) entschieden, dass sich derjenige haftbar machen kann, der auf seiner Internetseite einen Hyperlink auf eine andere Internetseite setzt. Der Verlinkende haftet, wenn die Internetseite, auf die der Link führt (die Quellseite), urheberrechtlich geschützte Werke enthält, die dort ohne Erlaubnis des Rechteinhabers zugänglich gemacht wurden.

Arzneimittelrisiken in der öffentlichen Debatte – Was kann das rechtliche Krisenmanagement leisten?

02

Sep

2016

Gewerblicher Rechtsschutz

Arzneimittelrisiken in der öffentlichen Debatte – Was kann das rechtliche Krisenmanagement leisten?

Dr. Oliver Stegmann

Gesundheit ist ein hohes Gut – entsprechend sensibel reagiert die Öffentlichkeit auf tatsächlich oder vermeintlich besorgniserregende Nachrichten und Meldungen aus diesem Bereich. Pharmazeutische Unternehmen sind gemäß § 11a Abs. 2 Arzneimittelgesetz verpflichtet, über neu erkannte Arzneimittelrisiken zu informieren. Diese Informationen sind per se natürlich noch kein Grund, sich um den Ruf des Produkts oder gar des Unternehmens Sorgen zu machen...

"Pranger der Schande" – OLG München erklärt Bild-Aktion für rechtswidrig

09

May

2016

Datenschutz und IT-RechtGewerblicher Rechtsschutz

"Pranger der Schande" – OLG München erklärt Bild-Aktion für rechtswidrig

Dr. Oliver Stegmann

Im Oktober 2015 stellte die „Bild“-Zeitung Personen, die auf Facebook flüchtlingsfeindliche Hassbotschaften verbreiteten, an den sog. "Pranger der Schande". Hierzu wurden die Facebook-Profilbilder und Kommentare der jeweiligen Personen auf „Bild“ und „Bild-Online“ veröffentlicht. Nach Auffassung des OLG München ist die Bild-Aktion rechtswidrig, da die Veröffentlichung der Facebook-Profilbilder die Persönlichkeitsrechte der Abgebildeten verletzt. Die Vorinstanz hatte noch anders entschieden.

„Recht auf Vergessenwerden“ – auch über Landesgrenzen hinweg

11

Feb

2016

Datenschutz und IT-Recht

„Recht auf Vergessenwerden“ – auch über Landesgrenzen hinweg

Dr. Oliver StegmannDr. Frank Bongers

Seit 2014 können sich die Bürger der Europäischen Union auf ein „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet berufen. Diesen Anspruch hatte der Europäische Gerichtshof in einem Urteil im Mai 2014gegenüber Google (und allen anderen Betreiben von Internetsuchmaschinen) zuerkannt.

YouTube-Videos – Wenn die Grenzen zwischen Unterhaltung und Werbung verschwimmen

02

Sep

2015

Gewerblicher Rechtsschutz

YouTube-Videos – Wenn die Grenzen zwischen Unterhaltung und Werbung verschwimmen

Dr. Oliver Stegmann

Viele Unternehmen haben Social Media als Werbekanal entdeckt. Ein Facebook-Auftritt und Twitter-Account sind heute selbstverständlich. Im Aufwind sind YouTube-Videos, auf denen Produkte von Unternehmen eingebunden werden oder direkt für sie geworben wird. Dazu nutzen Unternehmen Prominente, insbesondere natürlich Social Media-Stars.

Information als Verschlusssache

31

Jul

2015

Gewerblicher Rechtsschutz

Information als Verschlusssache

Dr. Oliver Stegmann

Über Möglichkeiten, mit dem Urheberrecht die Veröffentlichung unliebsamer Berichterstattung zu unterbinden

Gerichtsgebühren und Anwaltskosten beim Einheitlichen Patentgericht - abschreckend hoch?

01

Jul

2015

Gerichtsgebühren und Anwaltskosten beim Einheitlichen Patentgericht - abschreckend hoch?

Dr. Oliver Stegmann

Der Vorbereitende Ausschuss des Einheitlichen Patentgerichts hat am 11. Mai 2015 den Entwurf einer Regelung der Gerichtsgebühren und erstattungsfähigen Kosten veröffentlicht und zugleich ein Konsultationsverfahren gestartet. Bereits jetzt kann festgestellt werden: Die Gerichtsgebühren sowie die der Gegenseite im Fall des Unterliegens zu erstattenden Kosten für Klagen beim Einheitlichen Patentgericht werden erheblich sein. In einigen Fällen sind Klagen beim Einheitlichen Patentgericht jedoch durchaus attraktiv.