01
Oct
2020
The Real Badman & Robben
Dem FC Bayern drohen Schadensersatzansprüche wegen des Verkaufs von Merchandising Artikeln mit Karikaturen von Ribéry und Robben.
04
Sep
2020
Qualitätsversprechen „Made in Germany“
Der Werbeeindruck einer Herstellung in Deutschland ist nur bei wesentlicher Fertigung in Deutschland zulässig.
20
Feb
2020
Fridays For Future – Klimastreik und Markenschutz
Die Klimabewegung rund um Greta Thunberg wird immer professioneller – eine von Greta gegründete Stiftung hat die Wortmarke „FRIDAYS FOR FUTURE“ beim Europäischen Markenamt (EUIPO) angemeldet.
13
Feb
2020
BREXIT – The Final Countdown
UK hat EU zum 31.01.21020 verlassen – Die vorstehenden Zeilen des wohl bekanntesten Hits der Band Europe (kann dieser Name Zufall sein?) nebst dem eingängigen Synthesizer-Intro kommen einem in den Sinn, wenn man an den am 31. Januar 2020 nun tatsächlich erfolgten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs denkt.
06
Feb
2020
Über den Wolken …
… mag die Freiheit zwar grenzenlos sein. Die Buchung eines Flugtickets über eine deutsche Internetseite begründet aber nicht automatisch einen deutschen Gerichtsstand.
27
Nov
2019
Rubik‘s cube – Markenschutz adé
Das EuG hat nun entschieden, dass der “Zauberwürfel“ nicht als dreidimensionale Marke geschützt werden kann (Az. T-601/17).
30
Sep
2019
How to – Google Anzeigen
Der BGH hat sich erneut mit einer Klage wegen Markenverletzung des Fahrradtaschenherstellers Ortlieb gegen die Online Verkaufsplattform Amazon beschäftigt. Diesmal ging es um die Gestaltung von Anzeigen bei Google (Az. I ZR 29/18).
04
Jul
2019
Uploads und Links – Urheberrechtlich zwei Paar Schuhe
Der BGH hat – nach einer Vorlage zum EuGH – in einem kürzlich ergangenen Urteil entschieden, dass das Einstellen eines Fotos auf einer Webseite auch dann eine Urheberrechtsverletzung ist, wenn dieses zuvor mit der Zustimmung des Urhebers auf einer anderen Webseite hochgeladen wurde (AZ. I ZR 267/15).
24
May
2019
Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur
Michael Ende, du hast mein Leben zerstört
Dieser aus dem Jahre 1995 stammende Song der „Hamburger Schule“ Band Tocotronic kommt einem in den Sinn, wenn man die Pressemitteilungen zum aktuellen Urteil des OLG München studiert, in dem es um das letzte noch offene (juristische) Kapitel des 1984 verfilmten Jugendbuchklassikers „Die unendliche Geschichte“ geht (Urt. v. 21.03.2019, Az. AZ 29 U 2105/18).
17
Apr
2019
# Abmahngate – It is not over yet
Das Landgericht Karlsruhe hat in einem kürzlich ergangenen Urteil entschieden, dass die Influencerin Pamela Reif ihre Beiträge auf Instagram als Werbung kennzeichnen muss (Az. 13 O 38/18 KfH). Sie hat bereits angekündigt, gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.
22
Mar
2019
BREXIT: Should I stay or should I go?
An diesen Titel der britischen Punk Band The Clash fühlt man sich unweigerlich erinnert, wenn man das BREXIT Hin und Her der letzten Tage und Wochen verfolgt.
01
Feb
2019
#Abmahngate – Is it over now?
Das Kammergericht hat in einem kürzlich ergangenen Urteil (Az. 5 U 83/18) klargestellt, wann Posts auf Instagram als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Die Bloggerin Vreni Frost hatte sich zunächst eine einstweilige Verfügung „gefangen“, die durch das Kammergericht teilweise aufgehoben wurde.
19
Jun
2018
Das letzte Bier war nicht bekömmlich
Der Bundesgerichtshof hat in einem kürzlich ergangenen Urteil (Az. I ZR 252/16) der jahrzehntealten Tradition, Bier als „bekömmlich“ zu bezeichnen und zu bewerben, eine klare Absage erteilt.
01
Mar
2018
Größtes Glück dank tiefem Rot? Markenrechtlicher Schutz für Louboutin-Sohlen in Gefahr
Keine guten Nachrichten für den französischen Designer Christian Louboutin: Seinen weltbekannten High-Heels – Markenzeichen: rot lackierte Sohlen – droht eine juristische Niederlage. Nach Ansicht des Generalanwalts des EuGH, Maciej Szpunar, genießen die charakteristischen rote Sohlen (Farb-Code: Pantone 18 1663TP) der Luxusmarke keinen Schutz durch das europäische Markenrecht.
13
Feb
2018
Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur
Fack ju Göhte – der Tragödie dritter Teil
Knapp drei Monate nach dem Kinostart des dritten Teils der Filmreihe „Fack ju Göhte“ ist die Eintragung der gleichnamigen Marke zum dritten Mal abgelehnt worden. Das Gericht der Europäischen Union hat mit Urteil vom 24. Januar 2018 entschieden, dass die Anmeldung von der Eintragung auszuschließen sei. Der Tragödie dritter Teil.
07
Sep
2017
Vorsicht bei ungeprüfter Verwendung von Modellbezeichnungen im Bekleidungssektor
Werden kennzeichnungskräftige Modellbezeichnungen im Bekleidungssektor verwendet, ist in der Regel von einer markenmäßigen Benutzung auszugehen. Dies gilt insbesondere, wenn das fragliche Zeichen mit einer Marke kollidiert, die im Verkehr eine gewisse Bekanntheit erreicht hat.
01
Sep
2017
Abenteuer Panoramafreiheit: „AIDA Kussmund“ auf hoher See
Eine Argumentation fast so abenteuerlich wie eine Kreuzfahrt eigentlich sein sollte. Bei der Auslegung des § 59 UrhG reist der BGH nicht ans Ende des Horizonts, begibt sich aber in seinem Urteil vom 27. April 2017 (Az. I ZR 247/15) nah an die Wortlautgrenze, um ein bemaltes Kreuzfahrtschiff in den für Fotografen sicheren Hafen der Panoramafreiheit zu manövrieren.
04
Jul
2017
Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur
Ich habe heute leider kein Foto für Dich – Aufnahmen gemeinfreier Gemälde dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
Fotografien von Werken, deren urheberrechtlicher Schutz bereits abgelaufen ist, dürfen nicht in eine Online-Mediendatenbank hochgeladen werden, wenn ein Fotografieverbot bestand. Das Oberlandesgericht Stuttgart (Az. 4 U 204/16) gab einem städtischen Museum Recht, das gegen einen solchen Upload vorgegangen war.
22
Jun
2017
Aus für Tofukäse − EuGH urteilt zur irreführenden Bezeichnung von pflanzlichen Produkten
Einmal mehr sorgt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Urt. v. 14.06.2017, C-422/16) auch in den allgemeinen Medien für Aufsehen: Von Spiegel Online bis Heise.de wurde berichtet, dass "Tofu-Butter" und "Pflanzenkäse" – jedenfalls unter diesen Bezeichnungen – aus den Regalen der Supermärkte zu verschwinden haben.
07
Jun
2017
Verstoß gegen AÜG ist (zumindest) keine Wettbewerbsverletzung!
Anlässlich der zum 01.04.2017 in Kraft tretenden Reform des Arbeitnehmerübserlassungsgesetzes (AÜG) sollten sich Entleiher und Verleiher sorgfältig mit den Gesetzesänderungen beschäftigen, da diese erhebliche Rechtsfolgen enthalten. Zumindest hat der BGH in einer Entscheidung vom 23.06.2016 wettbewerbsrechtliche Sanktionen bei einem Verstoß gegen die Erlaubnispflicht nach § 1 AÜG abgelehnt (Az. I ZR 71/15).
18
Apr
2017
Filesharing: Eltern haften (doch) für ihre Kinder
Einmal mehr hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Umständen die Inhaber von Internetanschlüssen auch für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden können, die durch Dritte von diesem Anschluss aus begangen werden.
17
Nov
2016
Erfolgreicher Schutz von Arzneimittelmarken
Bei der Namensfindung für ein Arzneimittel müssen im Vorfeld verschiedene Faktoren beachtet und gegeneinander abgewogen werden. Es stellen sich insbesondere folgende Fragen: Welche bestehenden Drittrechte und rechtliche Rahmenbedingungen müssen beachtet werden? Besteht eine Verwechslungsgefahr mit INN´s? Und wird auch ansonsten eine Irreführung vermieden?
02
Nov
2016
Fachinformation wettbewerbsrechtlich angreifbar
Die Fachinformation rückt durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofes „Äquipotenzangabe in Fachinformation“ vom 07.05.2015 erstmals in den wettbewerbsrechtlichen Fokus. Durch die nun vom BGH eröffnete Möglichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Überprüfung, werden den Wettbewerbern weitreichende, neue (Eil-)Rechtsschutzmöglichkeiten eingeräumt.
06
Sep
2016
Mivacron = Mitochron
Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf pharmazeutische Erzeugnisse – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr.
24
Aug
2016
Designschutz von Arzneimitteln und Medizinprodukten
Das Thema Designschutz, also der Schutz der ästhetischen Gestaltung eines Produkts, gewinnt in Zeiten weltweiter Vertriebsmöglichkeiten, schwindender nationaler Grenzen und der zunehmenden Überschwemmung der einzelnen Märkte mit Produktfälschungen und -nachahmungen auch bei Arzneimitteln und Medizinprodukten immer mehr an Bedeutung.
06
Jul
2016
BREXIT – Was passiert mit meinen Unionsmarken & Designs?
Die Mehrheit der (abstimmenden) Bürger im Vereinigten Königreich hat am 23. Juni 2016 für den sogenannten Brexit, also den Austritt aus der Europäischen Union, gestimmt. Welche Folgen hat ein über kurz oder lang bevorstehender Austritt für Marken- und Designinhaber?
22
Mar
2016
Die Gemeinschaftsmarke ist tot, es lebe die Unionsmarke!
Am 23.03.2016 tritt die seit langem diskutierte Reform des europäischen Markenrechts in Kraft. Lesen Sie hier die wichtigsten Änderungen.
18
Jan
2016
Freunde finden: Niederlage für Facebook
Der BGH hat am 14. Januar 2016 (Az. I ZR 65/14) der „Freunde finden“-Funktion von Facebook einen Riegel vorgeschoben. Demnach stellen die mithilfe dieser Funktion versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als "Facebook"-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung dar.
24
Nov
2015
Ein Mega Man ist noch lange kein Superman
Der Begriff „MEGA MEN“ ist für diätetische Nahrungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke unterscheidungskräftig und damit als Marke eintragungsfähig.
20
Oct
2015
EuG: Kein Markenschutz für "Bio organic"
Der Begriff "Bio organic" ist für die Waren der Klasse 3 und 5 unmittelbar beschreibend und deshalb, jedenfalls bei einer banalen grafischen Ausgestaltung, nicht eintragungsfähig.
11
Aug
2015
Über den Wolken: Flugpreise müssen bei Buchung transparent sein
Der BGH hat am 30. Juli 2015 (Az. I ZR 29/12) der oftmals intransparenten Darstellung des tatsächlichen Flugpreises erneut einen Riegel vorgeschoben. Demnach müssen Fluggesellschaften im Rahmen eines elektronischen Buchungssystems bei jeder Angabe von Preisen für Flüge den zu zahlenden Endpreis einschließlich aller Preisbestandteile angeben.
24
Jul
2015
Der (zu) kleine Unterschied
Die Arzneimittelmarken ZEBINIX und ZEBEXIR sind trotz der bestehenden Unterschiede in der Zeichenmitte und am Zeichende für den Durchschnittsverbraucher verwechselbar.
10
Jul
2015
Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur
Geburtstagszug II: Ist das Kunst oder kann das weg?
Genießen Industriedesigns wie z.B. Möbel, Lampen, Modekreationen oder Produktverpackungen urheberrechtlichen Schutz? Der BGH hat in der Entscheidung „Geburtstagszug“ zwar seine langjährige Rechtsprechung aufgegeben, nach der an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Industriedesigns hohe Anforderungen gestellt wurden.