Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

+49 (0)40 36805-361
+49 (0)40 36805-333

ralf.moeller@esche.de

» zum Profil

Dr. Möller ist Partner der Sozietät Esche Schümann Commichau und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Schwerpunkte seiner Beratungspraxis bilden das Marken- und Wettbewerbsrecht, das Design- und Urheberrecht sowie das Pharmarecht. Zu seinen Mandanten zählen u.a. namhafte Unternehmen der Schmuck- und Designbranche. Dr. Möller publiziert fortlaufend in juristischen Fachzeitschriften und hält Fachvorträge.

18
Jun
2021

Gewerblicher Rechtsschutz

Heidi vs. Günther: Streit um „Leni Klum“-Marke

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)Maleen Scharfschwerdt-Otto

Es ist mittlerweile allgemein üblich, Personennamen als Marke zu registrieren. Von hoher Bedeutung ist dies für solche Personennamen, die ein Merchandising-Potential aufweisen und damit aufgrund ihrer Popularität der Marke von Anfang an einen hohen Wert verleihen. Hierzu zählen insbesondere Personen der Zeitgeschichte, wie bekannte Künstler, Politiker, Schauspieler, Sportler, Models und zunehmend auch Social Media „Stars und Sternchen“.

24
Feb
2021

ArbeitsrechtGewerblicher Rechtsschutz

Neue Herausforderungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Dr. Erwin SalamonDr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Seit dem 26.04.2019 gilt das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG). Eine Einbeziehung in den Schutzbereich als Geschäftsgeheimnis setzt seitdem u. a. voraus, dass geheimhaltungsbedürftige Informationen angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen durch den Inhaber unterliegen. Anderenfalls genießen sie grundsätzlich – in zwei jüngeren Fällen aus der Rechtsprechung etwa thematisiert zu einer Kundenliste oder einer Rezeptur für ein chemisches Produkt – keinen rechtlichen Schutz vor Weitergabe an und Nutzung durch Dritte.

04
Nov
2020

Gewerblicher Rechtsschutz

Neue (lizenzrechtliche) Abenteuer von Bobo Siebenschläfer

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Die Klägerin ist ein Unternehmen, welches sich unter anderem mit dem Erwerb und der Auswertung von Urheber- und Merchandisingrechten, insbesondere durch Vergabe von Verwertungsrechten an Figuren von Buch-, Film- und Fernsehproduktionen für die Herstellung und den Vertrieb entsprechender Lizenzprodukte. Dabei bietet die Klägerin unter anderem Lizenzen zu den Kinderklassikern „Die Maus", „Der kleine Maulwurf' und auch betreffend den streitgegenständlichen „Bobo Siebenschläfer" an.

24
May
2019

Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur

Michael Ende, du hast mein Leben zerstört

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Dieser aus dem Jahre 1995 stammende Song der „Hamburger Schule“ Band Tocotronic kommt einem in den Sinn, wenn man die Pressemitteilungen zum aktuellen Urteil des OLG München studiert, in dem es um das letzte noch offene (juristische) Kapitel des 1984 verfilmten Jugendbuchklassikers „Die unendliche Geschichte“ geht (Urt. v. 21.03.2019, Az. AZ 29 U 2105/18).

01
Mar
2018

Gewerblicher Rechtsschutz

Größtes Glück dank tiefem Rot? Markenrechtlicher Schutz für Louboutin-Sohlen in Gefahr

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Keine guten Nachrichten für den französischen Designer Christian Louboutin: Seinen weltbekannten High-Heels – Markenzeichen: rot lackierte Sohlen – droht eine juristische Niederlage. Nach Ansicht des Generalanwalts des EuGH, Maciej Szpunar, genießen die charakteristischen rote Sohlen (Farb-Code: Pantone 18 1663TP) der Luxusmarke keinen Schutz durch das europäische Markenrecht.

01
Sep
2017

Gewerblicher Rechtsschutz

Abenteuer Panoramafreiheit: „AIDA Kussmund“ auf hoher See

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Eine Argumentation fast so abenteuerlich wie eine Kreuzfahrt eigentlich sein sollte. Bei der Auslegung des § 59 UrhG reist der BGH nicht ans Ende des Horizonts, begibt sich aber in seinem Urteil vom 27. April 2017 (Az. I ZR 247/15) nah an die Wortlautgrenze, um ein bemaltes Kreuzfahrtschiff in den für Fotografen sicheren Hafen der Panoramafreiheit zu manövrieren.

04
Jul
2017

Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur

Ich habe heute leider kein Foto für Dich – Aufnahmen gemeinfreier Gemälde dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Fotografien von Werken, deren urheberrechtlicher Schutz bereits abgelaufen ist, dürfen nicht in eine Online-Mediendatenbank hochgeladen werden, wenn ein Fotografieverbot bestand. Das Oberlandesgericht Stuttgart (Az. 4 U 204/16) gab einem städtischen Museum Recht, das gegen einen solchen Upload vorgegangen war.

22
Jun
2017

Gewerblicher Rechtsschutz

Aus für Tofukäse − EuGH urteilt zur irreführenden Bezeichnung von pflanzlichen Produkten

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Einmal mehr sorgt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Urt. v. 14.06.2017, C-422/16) auch in den allgemeinen Medien für Aufsehen: Von Spiegel Online bis Heise.de wurde berichtet, dass "Tofu-Butter" und "Pflanzenkäse" – jedenfalls unter diesen Bezeichnungen – aus den Regalen der Supermärkte zu verschwinden haben.

07
Jun
2017

Arbeitsrecht

Verstoß gegen AÜG ist (zumindest) keine Wettbewerbsverletzung!

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Anlässlich der zum 01.04.2017 in Kraft tretenden Reform des Arbeitnehmerübserlassungsgesetzes (AÜG) sollten sich Entleiher und Verleiher sorgfältig mit den Gesetzesänderungen beschäftigen, da diese erhebliche Rechtsfolgen enthalten. Zumindest hat der BGH in einer Entscheidung vom 23.06.2016 wettbewerbsrechtliche Sanktionen bei einem Verstoß gegen die Erlaubnispflicht nach § 1 AÜG abgelehnt (Az. I ZR 71/15).