Maleen Scharfschwerdt-Otto

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Frau Maleen Scharfschwerdt-Otto ist als Rechtsanwältin bei Esche Schümann Commichau tätig. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen und der University of Wolverhampton (England), absolvierte sie erfolgreich ihr Referendariat am Oberlandesgericht Celle mit Stationen in Hannover und Kapstadt. Frau Scharfschwerdt-Otto berät nationale und internationale Mandanten in dem Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.

02
Jun
2022

Gewerblicher Rechtsschutz

Not Perfect – Nut Perfect: Eintragungsfähigkeit von Wortspielen als Firmenkern im Handelsregister

Dr. Dirk Meinhold-HeerleinMaleen Scharfschwerdt-Otto

Damit die Firma einer GmbH in das Handelsregister eingetragen werden kann, muss sie „unterscheidungskräftig“ sein (§ 18 Abs.1 HGB). Der Begriff „unterscheidungskräftig“ ist auslegungsbedürftig. Bei der Auslegung verfahren die Amtsgerichte, die für die Eintragung zuständig sind, bisweilen restriktiv. Das OLG Hamburg hat diese restriktive Praxis nun gelockert und bekräftigt, dass Begriffe, die ein Wortspiel enthalten, eintragungsfähig sein können (Beschluss v. 19. Mai 2022 – 11 W 21/22).

29
Dec
2021

Gewerblicher Rechtsschutz

Inbox advertising setzt Einwilligung des Nutzers voraus

Maleen Scharfschwerdt-Otto

Werden Werbenachrichten in der Form eingeblendet, dass sie optisch normalen E-Mails ähneln, muss der Nutzer in die Einblendung einer entsprechenden Werbeanzeige zuvor ausdrücklich zugestimmt haben. Andernfalls kann dies einen Verstoß gegen die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation und die Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken darstellen. Dies urteilte der Europäische Gerichtshof nach einem Vorabentscheidungsersuchens des Bundesgerichtshofs.

18
Jun
2021

Gewerblicher Rechtsschutz

Heidi vs. Günther: Streit um „Leni Klum“-Marke

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)Maleen Scharfschwerdt-Otto

Es ist mittlerweile allgemein üblich, Personennamen als Marke zu registrieren. Von hoher Bedeutung ist dies für solche Personennamen, die ein Merchandising-Potential aufweisen und damit aufgrund ihrer Popularität der Marke von Anfang an einen hohen Wert verleihen. Hierzu zählen insbesondere Personen der Zeitgeschichte, wie bekannte Künstler, Politiker, Schauspieler, Sportler, Models und zunehmend auch Social Media „Stars und Sternchen“.