Datenschutz und IT-RechtMedien und Presse
Eine Entscheidung des unter anderem für das Datenschutzrecht zuständigen VI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH, Entscheidung vom 27. Juli 2020 – Az.: VI ZR 405/18) scheint auf den ersten Blick das Recht auf Vergessenwerden im Internet zu schwächen und Google zu stärken. Doch die Entscheidung könnte sich noch als echter Rückschlag für den Internetgiganten erweisen.
Datenschutz und IT-Recht
Dr. Christoph Cordes, LL.M.
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Dr. Christoph Cordes, LL.M.
Auskunftsansprüche werden häufig geltend gemacht, um beim Auskunftsverpflichteten Aufwand zu produzieren. In Arbeitsrechtsprozessen gehört es mittlerweile zum Standard, dass der Arbeitnehmer Auskunft über die ihn betreffenden personenbezogenen Daten, die beim Arbeitgeber gespeichert oder in sonstiger Form verarbeitet werden, verlangt, um die Vergleichsbereitschaft des Arbeitgebers zu erhöhen. Das Landgericht Heidelberg setzt dieser Praxis in seinem Urteil vom 21. Februar 2020 (4 O 6/19, BeckRS 2020, 3071) Grenzen.
Datenschutz und IT-Recht
Julian Leucht
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Julian Leucht
Nachdem der österreichische Datenschutzaktivist Maximilian Schrems bereits im Jahr 2015 vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einen Erfolg im Kampf gegen den Transfer seiner personenbezogenen Daten in die USA erringen konnte, in dessen Folge die sogenannte Safe-Harbor-Entscheidung der EU für ungültig erklärt wurde (EuGH, Urteil vom 6.10.2015 – C-362/14), gelang ihm nun ein weiterer Coup.
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Dr. Christoph Cordes, LL.M.
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Dr. Christoph Cordes, LL.M.
Das Internet vergisst nicht. Wer sich Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet ausgesetzt sieht, steht vor der Wahl, ob er gegen die Quelle der Rechtsverletzung (Online-Magazin, Blog, Bewertungsplattform etc.) oder gegen Suchmaschinen, die auf den rechtsverletzenden Beitrag verlinken, vorgehen soll. Das OLG Karlsruhe gibt hierzu in seinem Urteil vom 10. Juni 2020 (Az.:¨6 U 129/18) wichtige Orientierung.
