18
Oktober
2024
Wir sind Papst
Die Schlagzeile „Wir sind Papst“ aus der Bild-Zeitung vom 20.04.2005 genießt als Sprachwerk i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG urheberrechtlichen Schutz.
06
September
2024
Wo „klimaneutral“ draufsteht, muss auch „klimaneutral“ drin sein – strenge Anforderungen an Richtigkeit und Transparenz in der Werbung mit Umweltschutzbegriffen
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH sind an Werbung mit „Klimaneutralität“ strenge Anforderungen zu stellen. Da dieser Begriff mehrdeutig ist, muss in der Werbung selbst eindeutig und klar erläutert werden, welche Bedeutung gemeint ist.
01
Februar
2024
„Kölner Dom“ ist nicht „Neuschwanstein“
Der BGH hat in einer mit Spannung erwarteten markenrechtlichen Entscheidung die Eintragung des Zeichens „KÖLNER DOM“ mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen (Beschluss vom 12. Oktober 2023 – I ZB 28/23).
29
Januar
2024
Datenskandal durch Einsatz von KI? Das muss nicht sein!
Der Siegeszug von KI-Tools ist scheinbar unaufhaltsam. Die Textgenerierungssoftware von OpenAI, Google, Microsoft und Co. revolutionieren das Schreiben von Artikeln, Datenanalysen und das Verfassen automatisierter E-Mail-Antworten.
17
November
2023
Wo klagen bei UWG-Verstößen im Internet?
Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamburg gilt die Beschränkung des fliegenden Gerichtsstands in § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG nur in Fallkonstellationen, in denen eine besondere Missbrauchsgefahr in Form eines massenhaften Vorgehens besteht.