Gewerblicher Rechtsschutz
Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)
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Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)
Gibt der Verletzer eine eigene Unterlassungserklärung ab und erweckt gleichzeitig in einem Begleitschreiben den Eindruck, sämtliche Beanstandungen des Abmahnenden vorbehaltlos zu akzeptieren, kann aus der einer vorangegangenen Abmahnung begründeten wettbewerbsrechtlichen Sonderbeziehung eine Aufklärungspflicht folgen, inwieweit der Verletzer hierdurch seine Unterlassungspflichten – stillschweigend und insofern womöglich auf eine gewisse Art und Weise „listig“ – abweichend von den üblichen Gepflogenheiten begrenzen will (OLG Hamm, Urteil v. 01.06.2023, Az. 4 U 225/22).
Gewerblicher Rechtsschutz
Dr. Christian Kube
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Dr. Christian Kube
Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm können Luftbildaufnahmen Urheberrechte verletzen. Dies dürfte derzeit wohl noch der herrschenden Ansicht entsprechen. Anders sah dies 2020 allerdings das LG Frankfurt am Main. Vorerst ist die Rechtslage bei Luftbildern damit nicht gesichert.
Gewerblicher Rechtsschutz
Emmentaler ist eine der bekanntesten Käsesorten in Deutschland. Nun urteilte das Gericht der Europäischen Union (EuG), dass dieser Begriff nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden kann. Das Gericht wies die Klage der Emmentaler Switzerland ab, mit der die Klägerin Markenschutz für das Wortzeichen „Emmentaler“ begehrte.
Gewerblicher RechtsschutzMedien und Presse
Der Online-Riese muss Bewertungen nach konkreten Hinweisen überprüfen – daran besteht kein Zweifel. Doch welche Anforderungen gelten für den Nachweis, dass Amazon Bewertungen tatsächlich überprüft hat?
