11
September
2020

Keine Werbung mit „Likes“, die für Teilnahme an einem Gewinnspiel abgegeben werden

Dr. Christoph Cordes, LL.M. , Dr. Christoph Cordes, LL.M.

Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil vom 20. August 2020 (Az. 6 U 270/19) festgestellt, dass ein Unternehmen nicht mit Bewertungen auf Social-Media-Plattformen (“Likes”) werben darf, die als Gegenleistung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel abgegeben werden.

05
August
2020

LG Osnabrück: Zahlungsaufforderung „Sorgen Sie für eine fristgerechte Zahlung, um Auswirkungen auf Ihre Kreditwürdigkeit zu vermeiden.“ ist unlauter

Dr. Christoph Cordes, LL.M. , Dr. Christoph Cordes, LL.M.

Zahlungsaufforderungen möchte man den notwendigen Nachdruck verleihen. Auch ist es geboten, den Schuldner deutlich auf eine sog. Einmeldung der Forderung bei der SCHUFA hinzuweisen, wenn dies geplant ist. In diesem Spannungsfeld bewegt sich die Entscheidung des LG Osnabrück vom 29. April 2020 (18 O 400/19, GRUR-RS 2020, 8778).

10
Juli
2020

Hände weg vom Webinar

Julian Leucht , Julian Leucht

Die Corona-Pandemie hat in vielen Unternehmen einen kräftigen Digitalisierungsschub bewirkt. Ein Effekt davon sind „Webinare“, also online stattfindende Seminare oder Kurse, die wie Pilze aus dem Boden sprießen. Bei der Nutzung des Begriffs „Webinar“ ist jedoch Vorsicht geboten, denn er ist im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) bereits seit dem Jahr 2003 als Marke eingetragen.