Kunst und Kultur
Meike Isabel Bever, LL.M.
Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) steht bei Vertretern des Kunsthandels schon seit seinem Inkrafttreten im August 2016 in der Kritik. Mehrere Kunst- und Antiquitätenhändler und Auktionshäuser haben deshalb Verfassungsbeschwerden eingelegt und unter anderem einen Verstoß gegen ihre Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) und ihr Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 I GG) geltend gemacht. Das BeverG hat die Verfassungsbeschwerden jedoch nicht zur Entscheidung angenommen. Es sieht vorrangigen Klärungsbedarf durch die Fachgerichte.
Kunst und Kultur
Meike Isabel Bever, LL.M.
Indem sie nicht autorisierte Nachgüsse von vier Bronzeskulpturen eines spanischen Künstlers an den inzwischen verstorbenen Aldi-Erben Berthold Albrecht verkauft hat, hat sich die ehemalige Ehefrau des Kunstberaters Helge Achenbach nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf schadenersatzpflichtig gemacht.
Kunst und Kultur
Meike Isabel Bever, LL.M.
Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, in Kraft getreten am 19.11.2020) werden Kulturveranstaltungen und Kultureinrichtungen nicht mehr mit Einrichtungen der (reinen) Freizeitgestaltung gleichgesetzt. Ein wichtiges Signal für eine von der Krise besonders betroffene Branche, das allerdings im Kontrast zu einer aktuellen Entscheidung des AG Frankfurt zur „Gutscheinlösung“ steht.
