Kunst und Kultur

Kunst und Kultur

NEUSTART (KULTUR) auf zahlreichen Bühnen

Katharina Hannen

Die Bundesregierung hat anlässlich der Corona-Pandemie ein mit einer Milliarde Euro ausgestattete Förderprogramm “Neustart Kultur“ im Juni beschlossen, wie wir im Rahmen dieses Blogs bereits mehrfach berichtet haben. Neben der Förderung von pandemiebedingten Investitionen entwickelt die Bundesregierung nun immer konkretere Förderangebote für einzelne Kulturbereiche. Dabei steht die Ermöglichung der Wiederaufnahme des Kulturbetriebs im Vordergrund.

Kunst und Kultur

„Neustart Kultur“: Förderung für pandemiebedingte Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen

Meike Isabel Bever, LL.M.

Mit einer Milliarde Euro unterstützt die Bundesregierung durch ihr Programm „Neustart Kultur“ Kultur- und Medienschaffende anlässlich der Corona-Pandemie. Ein wichtiger Programmteil ist die Förderung für „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“. Gefördert werden physische Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen, aber auch eine Verbesserung der technischen Infrastruktur. Die maßgeblichen Fördergrundsätze wurden inzwischen veröffentlicht. Zum Teil können Förderanträge schon gestellt werden. Insgesamt stehen für diesen Programmteil 250 Millionen Euro zur Verfügung.

Kunst und Kultur

Kunst und Kultur in Zeiten von Corona

Katharina Hannen

Die Bundesregierung möchte auch in diesen schwierigen Zeiten dem Ruf Deutschlands als Land der Dichter und Denker gerecht werden und hat daher das Programm mit dem vielversprechenden Namen „Neustart Kultur“ zur Unterstützung von Kultur- und Medienschaffenden während der Corona-Pandemie aufgelegt.

Kunst und Kultur

Kunst und Konfliktlösung: Court of Arbitration for Art als neues spezialisiertes Schiedsgericht

Meike Isabel Bever, LL.M.

Das Netherlands Arbitration Institute (NAI) und die Haager Stiftung Authentication in Art haben 2019 den Court of Arbitration for Art (CAfA) ins Leben gerufen. Inzwischen sind 170 Experten ernannt worden, die zur Streitbeilegung in Schieds- und Mediationsverfahren zur Verfügung stehen.

Kunst und KulturVermögensnachfolge

Wem gehört die „Frau im Sessel“? BGH-Urteil zur Ersitzung von Kunst

Meike Isabel Bever, LL.M.

Der BGH hat nun entschieden: Wer sich auf den Eigentumserwerb durch Ersitzung beruft, muss nicht beweisen, dass er bei Besitzerwerb gutgläubig war – und zwar auch dann nicht, wenn der Kunstgegenstand dem Alteigentümer abhandengekommen, also z. B. gestohlen worden ist (Urteil vom 19.07.2019, Az.: VI ZR 255/2017).

Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur

Michael Ende, du hast mein Leben zerstört

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Dieser aus dem Jahre 1995 stammende Song der „Hamburger Schule“ Band Tocotronic kommt einem in den Sinn, wenn man die Pressemitteilungen zum aktuellen Urteil des OLG München studiert, in dem es um das letzte noch offene (juristische) Kapitel des 1984 verfilmten Jugendbuchklassikers „Die unendliche Geschichte“ geht (Urt. v. 21.03.2019, Az. AZ 29 U 2105/18).

Kunst und KulturStiftungen und gemeinnützige Organisationen

Vergängliche Kunst – Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Eisskulpturenausstellung

Dr. Julia Runte, LL.M.Nadine John von Zydowitz

Mit Urteil vom 22.11.2018 hat der BFH entgegen der Vorinstanz (FG Mecklenburg v. 18.05.2017) entschieden, dass auch Kunstsammlungen mit vergänglichen Ausstellungsstücken, die eigens für die Ausstellung zusammengestellt wurden, von der steuersatzbegünstigten Eintrittsberechtigung für Museen in § 12 Nr. 7 Buchst. a) UStG erfasst sind.

Kunst und KulturStiftungen und gemeinnützige Organisationen

Die Kunst der Bewertung bei der Bewertung der Kunst: Welcher Wert ist bei Spenden von Kunstwerken steuerlich abzugsfähig?

Dr. Julia Runte, LL.M.Meike Isabel Bever, LL.M.

Spätestens, seit „Salvator Mundi“ unter den Hammer kam, ist allgemein bekannt: Die Preise für Kunstwerke können durch die Decke gehen. Und vor allem ist ihr Wert nicht immer leicht bestimmbar. Welcher Betrag also ist als Sonderausgabe steuerlich abzugsfähig, wenn der Spender einer gemeinnützigen Organisation einen Kunstgegenstand zuwendet? In welcher Höhe darf eine Zuwendungsbestätigung ausgestellt werden? Die OFD Nordrhein-Westfalen hat sich mit dieser Frage in ihrer Verfügung vom 17.07.2018 (Az. S 2223-2015/0029-St 15) ausführlich befasst.

Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur

Fack ju Göhte – der Tragödie dritter Teil

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Knapp drei Monate nach dem Kinostart des dritten Teils der Filmreihe „Fack ju Göhte“ ist die Eintragung der gleichnamigen Marke zum dritten Mal abgelehnt worden. Das Gericht der Europäischen Union hat mit Urteil vom 24. Januar 2018 entschieden, dass die Anmeldung von der Eintragung auszuschließen sei. Der Tragödie dritter Teil.

Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur

Ich habe heute leider kein Foto für Dich – Aufnahmen gemeinfreier Gemälde dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Fotografien von Werken, deren urheberrechtlicher Schutz bereits abgelaufen ist, dürfen nicht in eine Online-Mediendatenbank hochgeladen werden, wenn ein Fotografieverbot bestand. Das Oberlandesgericht Stuttgart (Az. 4 U 204/16) gab einem städtischen Museum Recht, das gegen einen solchen Upload vorgegangen war.

Kunst und KulturStiftungen und gemeinnützige Organisationen

Gemeinnützigkeit der Kunst oder künstliche Gemeinnützigkeit?

Dr. Julia Runte, LL.M.

*** UPDATE - BFH bestätigt Urteil des FG Thüringen *** Neue Rechtsprechung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit einer Stiftung zur Förderung der bildenden Kunst bei Lagerung der Kunstwerke aus dem Bestand der Stiftung in den Wohnräumen des Stifters Gerade Sammler im Bereich der bildenden Kunst möchten häufig den Bestand ihrer Sammlung über den eigenen Tod hinaus für die Nachwelt erhalten.

Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur

Einschränkung der Panoramafreiheit abgelehnt

Die sog. Panoramafreiheit erlaubt es, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Grafik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und zwar ohne Zustimmung des Urhebers (§ 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG). Dies gilt in Deutschland sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich. In anderen europäischen Ländern wie Frankreich, Italien und Belgien besteht die Panoramafreiheit dagegen nur bei nicht gewerblicher Nutzung.

Gewerblicher RechtsschutzKunst und Kultur

Geburtstagszug II: Ist das Kunst oder kann das weg?

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Genießen Industriedesigns wie z.B. Möbel, Lampen, Modekreationen oder Produktverpackungen urheberrechtlichen Schutz? Der BGH hat in der Entscheidung „Geburtstagszug“ zwar seine langjährige Rechtsprechung aufgegeben, nach der an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Industriedesigns hohe Anforderungen gestellt wurden.